Werder (Havel) – Schweres Geschütz hat Werders SPD-Fraktion gegen den Entwurf einer Ordnungsbehördlichen Verordnung aufgefahren, den die Stadtverwaltung auf der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments einbrachte. Er sei „unausgegoren, mangelhaft, enthält rechtliche Fehler und Stilblüten“, sagte SPD-Fraktionsvize Jutta Bours-Wein. „Man hat den Eindruck, die Verordnung wurde durch den Bürgermeister zwischen Frühstückskaffee und Hund ausführen erstellt.“ Inhaltlichen Anstoß nimmt die SPD vor allem am geplanten Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen: Der „versteckte Platzverweis“ sei rechtlich umstritten, es entstehe eine Verdrängungsproblematik. Man müsse gezielt mit bestehenden Einrichtungen und Sozialarbeitern vorgehen, statt Verbote auszusprechen. Die Frage sei auch, wie die angedrohten Geldbußen bei den Betroffenen einzutreiben seien…
(Originalbericht aus der PNN vom 22.09.2007)
Na typisch SPD, generell immer “dagegen” aber z.B. konstruktive Vorschläge gegen den ansteigenden Alkoholmisbrauch am Plantagenplatz und anderen Bereichen in Werder keine sinnvollen Argumente oder Lösungen… schwache Leistung Genossen!
Nachtrag vom 04.04.2008:
Werder (Havel) hat nun doch endlich das Alkoholverbot beschlossen!
Vielleicht sollte auch die SPD Werder mal darüber nachdenken, wie diese Suffköppe das Stadtbild verschandeln… aber wie es eben so ist, immer ersteinal “dagegen sein”!
Auch wenn ich kein CDUler bin, aber Werner ist – nach wie vor – der beste Bürgermeister für unsere Stadt und da können die SPD/PDS/NPD/DVU Kasper machen, was sie wollen und damit BASTA
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